Moinsen..

Wer noch immer diesem System, diesen “Volksvertretern” (Real eher wohl Volkstretern, denn etwas anderes!) sein Vertrauen schenkt, und WIRKLICH glaubt (zumindest wird es immer gern seitens der “Systemmedien” und den “Politeliten” selbst so erklärt), das alles NUR zum Schutz vor den SELBST erst, durch eben diesem System, DIESER Regierung geschaffenen “Terrorismus”, diesen “Gefahren” für Volk und Land, KANN nur Blind und Taub für die Realität sein, bzw. mag sich mit der Realität nicht auseinander setzen! Sry IST so ….

Nun wurden die Grundrechte, NATÜRLICH OHNE großes TamTam ( Informationsweitergabe hierüber an das Volk, die Bevölkerung) und ebenso im “Dringenden” Schnellverfahren weiter eingeschränkt, wurden neue, so genannte ” “Sicherheitsgesetze”, durch die  große Koalition durch den Bundestag gebracht.

Geil, JETZT sind wir alle wieder SICHER, und ALLES wird-ist wieder gut, was ja EIGENTLICH VORHER, BEVOR sämtlich Gesetzliche Regeln durch eben das System selbst, außer kraft gesetzt wurden, eigentlich SO nicht “notwendig” war! Aber Heyyyyy, DAS ist doch JETZT nun WIRKLICH NICHT SO Wichtig woll? 😉

Hier (Artikel-Klick-Link!) gibt es Informationen was nun konkret Umgesetzt wurde um “UNS” mehr Sicherheit zu geben….

`Die Große Koalition hat in den letzten Wochen mehrere sogenannte „Sicherheitsgesetze“ durch den Bundestag gepeitscht. Gerechtfertigt werden diese Gesetze mit der Begründung, damit könnten Terroristen früher und effizienter entdeckt und Anschläge verhindert werden. Dass alle größeren Terroranschläge der jüngeren Zeit – in Boston, Berlin, Paris, Manchester – von Tätern ausgeführt wurden, die den Geheimdiensten bestens bekannt waren, wird dabei bewusst ausgeklammert.`

Mehr Überwachungsgesetze beseitigen demokratische Grundrechte von Tino Jacobson / wsws.org

Die einzelnen Gesetze im Überblick:

⇒ Gesetz zur Förderung des elektron. Identitätsnachweises

⇒ Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes (BKA-Gesetz)

⇒ Bundesdatenschutzgesetz

⇒ Weitergabe von Fluggastdaten

⇒ Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Wohnungseinbruchdiebstahl

⇒ Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung

 

Quelle: Kritisches Netzwerk.de

Und NICHT vergessen;

Im Endeffekt führen die Überwachungsgesetze zur Totalkontrolle der Bevölkerung und zur starken Einschränkung von demokratischen Grundrechten. Sie sind ein eindeutiger Angriff auf die Arbeiterklasse. Mit den Gesetzen bereitet sich die Bourgeoisie auf die Unterdrückung von Klassenkämpfen vor.

Und ebenfalls NICHT Vergessen;

WER ist Verantwortlich für die nun bestehenden, vormals vehement Geleugneten, Ignorierten “Probleme”, die Situation die nun Real und Faktisch eben selbst erst geschaffen wurde, wer?? Na, kommt ihr drauf? 😉

Diejenigen die nun “unsere” Sicherheit sichern wollen ….

MEHR Überwachung = MEHR Sicherheit! Hat zuvor ja schließlich AUCH schon PRIMA, gut funktioniert 😉

Ein ergänzender Artikel steht HIER (Link) – Das Volk unter Generalverdacht? – Quelle: Rubikon News!

Einen angenehmen Sonntag wünscht der WolF!

Print Friendly, PDF & Email
Teilen!
1
0